Pressemitteilungen

Mittwoch, 04 April 2018 16:00

Rote Karte gegen die Strabs

Rote
Karte
gegen
die
Strabs!*
Unterstützungsunterschriften-Liste ganz einfach online downloaden
*Strabs = Straßenausbaubeitragssatzung
gem. §§ 6 und 6b des Niedersächsischen Kommunalabgabegesetzes (NKAG)

Formal juristisch ist Herr Stefan Roßmann kein vorbestrafter Verbrecher.

Er ging nach rechtlicher Beratung davon aus, dass durch die Annahme des Strafbefehls im Ergebnis als Verurteilter gilt, aber seine Wählergemeinschaft, seinen Angehörigen und er selbst nicht an einen in der Öffentlichkeit geführten Prozess mit möglicher Vorverurteilung in der Presse teilnehmen muß. Hier galt es die Interessenlagen abzuwägen.

Das Strafbefehlsverfahren...

Die M.B.S-Salzgitter bedankt sich für das gezeigte Vertrauen und Unterstützt unsere Kandidaten bei der Wahl für den Rat und die Ortsräte.

Wir werden uns...

Seite 1 von 2
Die M.B.S. setzt sich für die Abschaffung der Straßenausbausatzung ein und sammelt dafür Unterstützungsunterschriften

Stadt Salzgitter - Pressemitteilungen

  • Stadtbad
    Endspurt! Der erste Bauabschnitt der Modernisierungsmaßnahmen im Stadtbad...
  • Sportmeisterehrung 2018
    Für insgesamt 110 erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler fand am...
  • Straßenbaumaßnahmen
    Wegen der Dorferneuerung in Sauingen beginnen ab Montag, 23. April,...